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SPD - Umwelt | Daniel Buchholz - Aktiv für Spandau und Berlin |
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Berlins Bürgermeister
kommt nach Spandau |
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Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller
wird am Donnerstag 16. Juli 2015 im Bürgerbüro von Daniel Buchholz
zu Besuch sein. Zum einjährigen Geburtstag des Spandauer
Bürgerbüros überbringt er Glückwünsche aus dem fernen Berlin und
steht in lockerer Runde für Gespräche bereit. Dazu gibt es
frischen Kuchen, Kaffee und Tee.
Beginn 15.30 Uhr, keine Anmeldung erforderlich.
Bürgerbüro Daniel Buchholz SPD Quellweg 10, 13629 Berlin
(U7-Bahnhof Siemensdamm, Bus 123, 139)
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Proteste gegen
Stellenstreichungen bei Siemens |
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Vor der Berliner Siemens-Zentrale in der
Nonnendammallee haben am 9. Juni mehr als 1.500
Siemens-Beschäftigte lautstark gegen drohenden Stellenabbau
demonstriert. Im Gasturbinenwerk und im Schaltwerk sollen jeweils
bis zu 800 Arbeitsplätze in Berlin wegfallen. Neben Vertretern der
IG Metall und der Betriebsräte hat auch der Spandauer
SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz den Demonstranten in einem
Grußwort die Unterstützung der SPD beim Erhalt der Arbeitsplätze
zugesichert.
Buchholz ist seit 2001 direkt gewählter
Abgeordneter für die Siemensstadt und kennt die Produktionsanlagen
der Siemens AG auch von innen. Hier hat er seine technische
Grundausbildung absolviert und im ehemaligen Fernschreiberwerk
gearbeitet. Buchholz: „Die Pläne des Siemens-Vorstandes sind ein
Schock für die Mitarbeiter und ihre Familien, die Siemensstadt und
alle Berliner. Siemens und Berlin gehören zusammen, hier liegt der
Ursprung des Unternehmens. Wir kämpfen gemeinsam mit den
Beschäftigten für den Erhalt dieser wichtigen
Industriearbeitsplätze. Mehr
hier.
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Buchholz lädt 2015 zu
vielfältigen Aktionen ein |
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Kiez-Versammlungen, Frühjahrsputz,
Sonntags-Frühstück und vieles mehr. Dazu lädt der Spandauer
SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz 2015 unter dem Motto "Icke?
Aktiv!" herzlich ein. Selbst aktiv werden: Für den eigenen Kiez,
für mehr sozialen Zusammenhalt oder einfach weil es Spaß macht.
Eine Aktion ist der Frühjahrsputz. Nach der
erfolgreichen Premiere im letzten Jahr soll der eigene Kiez auch
in diesem Jahr ein bisschen sauberer werden. Statt immer nur
meckern: „Icke mach mit!“ Die BSR stellt Handschuhe, Kneifzangen,
Westen und Besen. Den Frühjahrsputz in der Siemensstadt
organisieren Daniel Buchholz und die Stadtteilkonferenz. Termin:
Samstag 25. April 2015, 11.00 Uhr. Treffpunkt: Popitzweg, hinter
dem KaufZentrum Siemensstadt. Aus organisatorischen Gründen bitte
anmelden, siehe unten. Alle Infos und Termine
hier.
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Spielhallen-Flut endlich gestoppt: Gesetz wirkt |
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Das Bundesland Berlin ist
Vorreiter im Kampf gegen die Spielhallen-Flut. Auf Initiative der
SPD-Fraktion hat Berlin das strengste Spielhallengesetz Deutschlands, das
am 2. Juni 2011 in Kraft getreten ist.
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Nach mehr als vier Jahren zeigt sich sehr
deutlich: Das Gesetz wirkt, die Spielhallen-Flut ist endlich
gestoppt! Spielhallen müssen zunehmend schließen und
Spielsüchtige erhalten neue Hilfsangebote. Zum dritten Mal in Folge
ist die Zahl der Spielhallen im Jahr 2014 zurückgegangen auf 544.
Vor Inkrafttreten des Gesetzes war diese Zahl noch explosionsartig
angestiegen, allein 2010 um ein Drittel.
Der SPD-Abgeordnete und Stadtentwicklungsexperte
Daniel Buchholz hat das Gesetz maßgeblich voran gebracht. Seit Juni
2011 setzt es neuen Hallen sehr enge Grenzen: Nur noch eine
Spielhalle pro Gebäude, Mindestabstand von 500 Metern zu bestehenden
Hallen und Jugendeinrichtungen, verbindliche Schließzeiten bis 11
Uhr morgens, pro Halle maximal 8 Spielautomaten (vorher 12), keine
kostenlose Abgabe von Speisen und Getränken, keine auffällige
Reklame und deutlich höhere Anforderungen an den Betreiber und sein
Personal. Das Gesetz wurde inzwischen durch Gerichtsurteile vom
Berliner Verfassungsgerichtshof und dem Oberverwaltungsgericht
Berlin-Brandenburg bestätigt, jetzt müssen Automaten abgebaut
werden. Mehr
hier.
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Vom Computer über
Sofas bis zu Kuscheltieren |
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Computer, Spielzeug, Fahrräder,
Musikinstrumente, Sofas und viele Kuscheltiere: Für die Bewohner
zweier Flüchtlingsunterkünfte in Spandau sind acht vollbeladene
Kombi-Fahrzeuge mit Spenden zusammen gekommen. Die in den letzten
Wochen im Bürgerbüro des Spandauer SPD-Abgeordneten Daniel
Buchholz gesammelten Spenden werden jetzt vor Ort an die Bewohner
im Rohrdamm und in der Motardstraße verteilt.
Buchholz: „Die Hilfsbereitschaft der Spandauer
für die Flüchtlinge ist einfach überwältigend! Nach meinem Aufruf
trafen so viele Spenden ein, dass sie bereits zweimal einen ganzen
Raum in meinem Bürgerbüro gefüllt haben. Dafür mein herzliches
Dankeschön! Mehr
hier.
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Fahrgäste sauer: BVG baut Aufzüge Jahre später |
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Erneut verschiebt die BVG den
zugesagten Einbau von Aufzügen in den Spandauer U-Bahnhöfen, einige gleich
um mehrere Jahre. Viele Fahrgäste sind sehr verärgert.
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Daniel Buchholz: "Viele Spandauer Fahrgäste sind
zu recht stinksauer. Der Einbau von Aufzügen in den Spandauer
U-Bahnhöfen wird erneut verschoben und erfolgt viele Jahre später
als ursprünglich von der BVG zugesagt. Offenbar sollten mit den
wiederholten Terminzusagen nur die mobilitätseingeschränkten
Menschen ruhig gestellt werden.
Der U-Bahnhof Haselhorst soll anstatt 2012 jetzt
Ende 2015 Aufzüge erhalten und der U-Bahnhof Siemensdamm anstatt
2013 wohl erst Anfang 2017! Für den U-Bahnhof Zitadelle wird
inzwischen Herbst 2017 angegeben – daran darf man wohl schon heute zweifeln.
Fahrgäste erst vertrösten, dann verschaukeln – das ist nicht
akzeptabel!“ Mehr
hier.
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Bundeswohnungen nicht
meistbietend verhökern |
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Mit einem dringlichen Antrag haben die
Koalitionsfraktionen von SPD und CDU den Bund zum Handeln
aufgefordert. Der Bund soll endlich die soziale Verantwortung für
seine zum Verkauf stehenden Wohnungsbestände in Berlin übernehmen.
Der Antrag wurde am 2.10.14 einstimmig vom Berliner
Abgeordnetenhaus beschlossen.
Der Stadtentwicklungsexperte der SPD-Fraktion
Daniel Buchholz hat den Antrag mit erarbeitet: "In Berlin haben
wir bei der Liegenschaftspolitik bereits deutlich umgesteuert. Der
Bund sollte nachziehen und darf Wohnungen nicht weiter zum
Höchstpreis an Spekulanten verhökern. Bis zu einer entsprechenden
Regelung dürfen vorerst keine Wohnungen mehr verkauft werden.
Der Antrag fordert ein kommunales Vorkaufsrecht
zum neutral ermittelten Verkehrswert. Die landeseigenen
Wohnungsbaugesellschaften sind bereit, hier ihre Verantwortung
wahrzunehmen und entsprechende Käufe vorzunehmen." Alle
Infos
hier.
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Eine Spielhalle wird
zum Bürgerbüro |
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Vor der Eröffnung sah das Ladengeschäft in der
Spandauer Siemensstadt wie eine beliebige Spielhalle aus. Hinter
der grellen Fensterbeklebung hatte sich aber bereits alles
verändert. Am Freitag 30. Mai 2014 wurde das erste Bürgerbüro
des Spandauer SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz feierlich eröffnet.
Mehr als 100 BesucherInnen waren der Einladung
zur großen Eröffnung seines Bürgerbüros und Stadtteilladens
gefolgt. Als Ehrengäste waren u.a. Spandaus Bürgermeister Helmut
Kleebank, Staatssekretär Christian Gaebler vom Berliner Senat und
der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh dabei.
Nach kurzen Ansprachen war es endlich soweit:
Gemeinsam mit den zahlreichen weiteren Gästen wurde Licht in die
großzügigen Büroräume gebracht, indem die verdunkelnden Folien der
Spielhalle Stück für Stück abgezogen wurden. Trotz des mühsamen
Abziehens der Klebefolien war es für alle ein großer Spaß. Der
ganze Bericht
hier.
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Bezahlbare Mieten in Berlin und Spandau sichern |
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Berlin bietet Mieterinnen und
Mietern auch künftig ein sicheres und bezahlbares Zuhause. Mit einem
Bündel von Maßnahmen will der SPD-geführte Senat Mietsteigerungen
begrenzen. |
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"Wir
wollen, dass Berlin auch in Zukunft mit seiner Vielfältigkeit in den
Bereichen Wohnen und Leben viele Menschen begeistert. Die soziale
Mischung in der Stadt soll erhalten bleiben", sagt der
SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz.
Stadtentwicklungssenator Michael Müller hat mit den städtischen
Wohnungsgesellschaften ein „Bündnis für soziale Wohnungspolitik und
bezahlbare Mieten“ geschlossen. Für deren Mieter bedeutet das eine
garantierte Begrenzung der Miete auf 30 Prozent des
Nettohaushaltseinkommens. Außerdem sollen landesweit bis 2015 mindestens 30.000
neue Wohnungen
gebaut werden.
Spandaus Bezirksbürgermeister Helmut Kleebank will den
Wohnungsneubau ebenfalls voranbringen: "In Spandau brauchen wir
bezahlbaren neuen Wohnraum. Das kann nur gemeinsam mit den
Wohnungsbaugesellschaften gelingen. Wir sollten in Spandau ein
Bündnis für Wohnen schließen." Mehr
hier.
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S-Bahn: Senat für Verlängerung nach Falkensee |
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Der Berliner Senat will trotz der Absage der
Brandenburger Landesregierung die S-Bahn vom Bahnhof Spandau in
Richtung Falkensee verlängern. Das hat Berlins damaliger Verkehrssenator
und jetziger Regierender Bürgermeister Michael Müller dem Spandauer SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz auf
Nachfrage zugesichert.
Daniel Buchholz, Spandauer SPD-Abgeordneter und
Mitglied im Verkehrsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses,
macht sich seit vielen Jahren für die Verlängerung stark und hat
den Senat um eine Stellungnahme gebeten. "Ich bin hocherfreut über
die klaren Worte des Berliner Verkehrssenators Michael Müller. Er
hält an einer Verlängerung der S-Bahn vom Bahnhof Spandau in
Richtung Falkensee fest.
Die Berliner Koalitionspartner SPD und CDU haben
dieses Ziel ganz bewusst im Koalitionsvertrag vereinbart. Der Bau
soll möglichst noch in dieser Legislaturperiode beginnen." Mehr
hier.
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Proteste gegen Verkauf
der Rieselfelder Gatow |
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Der beabsichtigte Verkauf der ehemaligen
Rieselfelder Gatow stößt auf großen Protest bei BürgerInnen,
Landwirten und Verbänden vor Ort. Sie melden massive Vorbehalte an
und verlangen vollständige Informationen über das geplante
Geschäft mit dem unter Landschaftsschutz stehenden Gebiet.
Die Berliner Wasserbetriebe (BWB) beabsichtigen,
die riesigen Flächen der ehemaligen Rieselfelder Gatow im Bezirk
Spandau zu verkaufen. Es geht um fast 3 Millionen Quadratmeter,
das ist mehr als die Fläche des Großen Tiergartens oder fünfmal
die Fläche des Berliner Messegeländes.
Daniel Buchholz: "Ein Verkauf der geschützten
Rieselfelder wäre ein riesige Dummheit. Flächen, die der
Allgemeinheit dienen, sind für mich Teil der Daseinsvorsorge und
sollten in öffentlicher Hand bleiben." Mehr
hier.
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Exklusive Führungen zu "Geheimen Orten" |
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Es gibt viel zu
entdecken in Spandau und Berlin. Hinter so mancher verschlossenen
Tür lauern eindrucksvolle technische Anlagen oder gar ungeahnte
Schätze. Darum organisiert Daniel Buchholz regelmäßig
Führungen an "Geheime Orte".
Die bisherigen Stationen:
- Vattenfall-Heizkraftwerk Reuter-West,
- Schlossbauhütte des Berliner Stadtschlosses, - Erdgasspeicher der GASAG im Grunewald,
- Siemens
Technopark mit dem Siemensturm, - Müllheizkraftwerk Ruhleben
der BSR, - Fichtebunker mit den Berliner Unterwelten, -
Wasserwerk Spandau, - Druckhaus Spandau der Axel-Springer-AG,
- DHL Paketzentrum Siemensstadt, - Florida-Eismanufaktur.
Die Resonanz auf die
bisherigen Einladungen war überwältigend positiv. Es meldeten sich
oftmals über 100 Interessenten, leider konnten aus
Platzgründen nicht alle teilnehmen.
Mehr Informationen auch
zu den nächsten Stationen finden Sie
hier.
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Sie haben gewählt: SPD und Buchholz vorn! |
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Bei der Wahl zum
Berliner Abgeordnetenhaus am 18.
September 2011 gab es ein klares Ergebnis: Die SPD ist erneut
stärkste politische Kraft im Abgeordnetenhaus und Klaus Wowereit
bleibt Regierender Bürgermeister!
Zum dritten Mal in
Folge konnte der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz seinen
Wahlkreis direkt gewinnen. Genau 41,8% der WählerInnen im
Wahlkreis Spandau 3 (Siemensstadt, Haselhorst, Wilhelmstadt-Nord,
Stresow, Tiefwerder) stimmten für ihn. Das ist das mit Abstand
beste Ergebnis für einen SPD-Abgeordneten in ganz Berlin.
Auch bei den Zweitstimmen für die SPD und Klaus Wowereit liegt
der Wahlkreis in der Spitzengruppe. Buchholz: "Allen
Wählerinnen und Wählern möchte ich herzlich für Ihr Vertrauen
danken! Die letzten 5 Jahre mit engagierter Arbeit im Parlament
und im Wahlkreis haben sich offensichtlich ausgezahlt."
Mehr
hier.
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Zahl der Tierversuche
noch immer zu hoch |
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Die Zahl der Tierversuche ist in Berlin in den letzten
Jahren kontinuierlich gestiegen. Daniel Buchholz hat dazu
eine Kleine Anfrage an den Berliner Senat gestellt. Die
Antworten waren erfreulich ausführlich - aber nicht wirklich
zufriedenstellend.
Für Buchholz zeigen die Zahlen einen erheblichen
Handlungsbedarf: "Leider steigen die Zahlen der in
Tierversuchen 'verbrauchten' Tiere kontinuierlich an. Die im
August 2011 veröffentlichten Zahlen zeigen das erneut. In
Berlin wurden im Jahr 2010 wissenschaftliche Versuche mit
383.527 Tieren durchgeführt, das ist ein Anstieg um 3,4 %
gegenüber 2009. Rund 178.186 dieser Tiere waren transgen,
d.h. erbgutverändert.Berlin ist Forschungshauptstadt und
soll das auch bleiben. Aber wir müssen erreichen, dass
Berlin sich von der Hauptstadt der Tierversuche möglichst
schnell zu einem echten Kompetenz-Zentrum für
tierversuchsfreie Forschung wandelt."
Mehr
hier.
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Extra-Tour "So wird Berlin
regiert" |
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Es gibt kaum etwas Spannenderes als Politik! Das
zeigt sich regelmäßig bei den Führungen durch das Abgeordnetenhaus unter
dem Motto "So wird Berlin regiert". |
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Der Spandauer Abgeordnete Daniel
Buchholz hat dazu bereits mehrfach Bürger und Schüler eingeladen. Die Tour führt
durch das gesamte Haus, es gibt spannende Einblicke in die politische Arbeit des
Parlaments und der Stadt. Vom imposanten Foyer über den historischen Plenarsaal
bis zu seinem Abgeordnetenbüro unterm Dach reicht die Führung. Buchholz gewährt exklusive Einblicke hinter die Kulissen und
berichtet offen über Lust und Frust
eines Berliner Volksvertreters. Wenn Sie bei einem der nächsten Termine dabei sein möchten, senden Sie einfach
eine eMail
an:
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Und sonst noch? Lesen Sie doch
mal... |
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Politische Themen haben mitunter eine
kurze Halbwertzeit. Was nicht heißen muss, dass sie uninteressant oder
"erledigt" sind. Darum hier weitere Infoseiten als kleines Archiv.
Um auf die
entsprechende Seite zu gelangen, klicken Sie bitte links auf den
entsprechenden roten Punkt.
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Abgeordnetenhaus von Berlin - Sitzungstermine
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Sie haben 3 Stimmen - So wird in Berlin gewählt
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Bürger-Sprechstunde - Buchholz vor Ort |
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