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SPD - Umwelt | Daniel Buchholz - Aktiv für Spandau und Berlin
Berlins Bürgermeister kommt nach Spandau
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller zu Besuch im Bürgerbüro von Daniel Buchholz SPD am 16. Juli 2015, 15.30 Uhr

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller wird am Donnerstag 16. Juli 2015 im Bürgerbüro von Daniel Buchholz zu Besuch sein. Zum einjährigen Geburtstag des Spandauer Bürgerbüros überbringt er Glückwünsche aus dem fernen Berlin und steht in lockerer Runde für Gespräche bereit. Dazu gibt es frischen Kuchen, Kaffee und Tee.

Beginn 15.30 Uhr, keine Anmeldung erforderlich.
Bürgerbüro Daniel Buchholz SPD Quellweg 10, 13629 Berlin
(U7-Bahnhof Siemensdamm, Bus 123, 139)

Proteste gegen Stellenstreichungen bei Siemens
  SPD unterstützt Proteste gegen massive Stellenstreichungen bei Siemens | Daniel Buchholz SPD

Vor der Berliner Siemens-Zentrale in der Nonnendammallee haben am 9. Juni mehr als 1.500 Siemens-Beschäftigte lautstark gegen drohenden Stellenabbau demonstriert. Im Gasturbinenwerk und im Schaltwerk sollen jeweils bis zu 800 Arbeitsplätze in Berlin wegfallen. Neben Vertretern der IG Metall und der Betriebsräte hat auch der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz den Demonstranten in einem Grußwort die Unterstützung der SPD beim Erhalt der Arbeitsplätze zugesichert.

Buchholz ist seit 2001 direkt gewählter Abgeordneter für die Siemensstadt und kennt die Produktionsanlagen der Siemens AG auch von innen. Hier hat er seine technische Grundausbildung absolviert und im ehemaligen Fernschreiberwerk gearbeitet. Buchholz: „Die Pläne des Siemens-Vorstandes sind ein Schock für die Mitarbeiter und ihre Familien, die Siemensstadt und alle Berliner. Siemens und Berlin gehören zusammen, hier liegt der Ursprung des Unternehmens. Wir kämpfen gemeinsam mit den Beschäftigten für den Erhalt dieser wichtigen Industriearbeitsplätze. Mehr hier.

Buchholz lädt 2015 zu vielfältigen Aktionen ein
Icke? Aktiv! Hallo Nachbar, jetzt mitmachen und aktiv werden!  |  Daniel Buchholz SPD

Kiez-Versammlungen, Frühjahrsputz, Sonntags-Frühstück und vieles mehr. Dazu lädt der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz 2015 unter dem Motto "Icke? Aktiv!" herzlich ein. Selbst aktiv werden: Für den eigenen Kiez, für mehr sozialen Zusammenhalt oder einfach weil es Spaß macht.

Eine Aktion ist der Frühjahrsputz. Nach der erfolgreichen Premiere im letzten Jahr soll der eigene Kiez auch in diesem Jahr ein bisschen sauberer werden. Statt immer nur meckern: „Icke mach mit!“ Die BSR stellt Handschuhe, Kneifzangen, Westen und Besen. Den Frühjahrsputz in der Siemensstadt organisieren Daniel Buchholz und die Stadtteilkonferenz. Termin: Samstag 25. April 2015, 11.00 Uhr. Treffpunkt: Popitzweg, hinter dem KaufZentrum Siemensstadt. Aus organisatorischen Gründen bitte anmelden, siehe unten. Alle Infos und Termine hier.

Spielhallen-Flut endlich gestoppt: Gesetz wirkt

Spielhalle im Berliner Bezirk Spandau  (c) Daniel Buchholz SPD

 

Das Bundesland Berlin ist Vorreiter im Kampf gegen die Spielhallen-Flut. Auf Initiative der SPD-Fraktion hat Berlin das strengste Spielhallengesetz Deutschlands, das am 2. Juni 2011 in Kraft getreten ist.

Nach mehr als vier Jahren zeigt sich sehr deutlich: Das Gesetz wirkt, die Spielhallen-Flut ist endlich gestoppt! Spielhallen müssen zunehmend schließen und Spielsüchtige erhalten neue Hilfsangebote. Zum dritten Mal in Folge ist die Zahl der Spielhallen im Jahr 2014 zurückgegangen auf 544. Vor Inkrafttreten des Gesetzes war diese Zahl noch explosionsartig angestiegen, allein 2010 um ein Drittel.

Der SPD-Abgeordnete und Stadtentwicklungsexperte Daniel Buchholz hat das Gesetz maßgeblich voran gebracht. Seit Juni 2011 setzt es neuen Hallen sehr enge Grenzen: Nur noch eine Spielhalle pro Gebäude, Mindestabstand von 500 Metern zu bestehenden Hallen und Jugendeinrichtungen, verbindliche Schließzeiten bis 11 Uhr morgens, pro Halle maximal 8 Spielautomaten (vorher 12), keine kostenlose Abgabe von Speisen und Getränken, keine auffällige Reklame und deutlich höhere Anforderungen an den Betreiber und sein Personal. Das Gesetz wurde inzwischen durch Gerichtsurteile vom Berliner Verfassungsgerichtshof und dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg bestätigt, jetzt müssen Automaten abgebaut werden. Mehr   hier.

Vom Computer über Sofas bis zu Kuscheltieren
  Spendenaktion für Flüchtlinge in Berlin-Spandau, organisiert von Daniel Buchholz SPD

Computer, Spielzeug, Fahrräder, Musikinstrumente, Sofas und viele Kuscheltiere: Für die Bewohner zweier Flüchtlingsunterkünfte in Spandau sind acht vollbeladene Kombi-Fahrzeuge mit Spenden zusammen gekommen. Die in den letzten Wochen im Bürgerbüro des Spandauer SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz gesammelten Spenden werden jetzt vor Ort an die Bewohner im Rohrdamm und in der Motardstraße verteilt.

Buchholz: „Die Hilfsbereitschaft der Spandauer für die Flüchtlinge ist einfach überwältigend! Nach meinem Aufruf trafen so viele Spenden ein, dass sie bereits zweimal einen ganzen Raum in meinem Bürgerbüro gefüllt haben. Dafür mein herzliches Dankeschön! Mehr hier.

Fahrgäste sauer: BVG baut Aufzüge Jahre später

Fahrgäste stinksauer auf BVG: Aufzüge in Spandauer U-Bahnhöfen werden Jahre später eingebaut  |  Berlin-Spandau  |  Daniel Buchholz SPD

 

Erneut verschiebt die BVG den zugesagten Einbau von Aufzügen in den Spandauer U-Bahnhöfen, einige gleich um mehrere Jahre. Viele Fahrgäste sind sehr verärgert.

Daniel Buchholz: "Viele Spandauer Fahrgäste sind zu recht stinksauer. Der Einbau von Aufzügen in den Spandauer U-Bahnhöfen wird erneut verschoben und erfolgt viele Jahre später als ursprünglich von der BVG zugesagt. Offenbar sollten mit den wiederholten Terminzusagen nur die mobilitätseingeschränkten Menschen ruhig gestellt werden.

Der U-Bahnhof Haselhorst soll anstatt 2012 jetzt Ende 2015 Aufzüge erhalten und der U-Bahnhof Siemensdamm anstatt 2013 wohl erst Anfang 2017! Für den U-Bahnhof Zitadelle wird inzwischen Herbst 2017 angegeben – daran darf man wohl schon heute zweifeln. Fahrgäste erst vertrösten, dann verschaukeln – das ist nicht akzeptabel!“ Mehr hier.

Bundeswohnungen nicht meistbietend verhökern
Kommunales Vorkaufsrecht - Bund soll Wohnungen nicht mehr an Spekulanten verhökern  |  Daniel Buchholz SPD

Mit einem dringlichen Antrag haben die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU den Bund zum Handeln aufgefordert. Der Bund soll endlich die soziale Verantwortung für seine zum Verkauf stehenden Wohnungsbestände in Berlin übernehmen. Der Antrag wurde am 2.10.14 einstimmig vom Berliner Abgeordnetenhaus beschlossen.

Der Stadtentwicklungsexperte der SPD-Fraktion Daniel Buchholz hat den Antrag mit erarbeitet: "In Berlin haben wir bei der Liegenschaftspolitik bereits deutlich umgesteuert. Der Bund sollte nachziehen und darf Wohnungen nicht weiter zum Höchstpreis an Spekulanten verhökern. Bis zu einer entsprechenden Regelung dürfen vorerst keine Wohnungen mehr verkauft werden.

Der Antrag fordert ein kommunales Vorkaufsrecht zum neutral ermittelten Verkehrswert. Die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften sind bereit, hier ihre Verantwortung wahrzunehmen und entsprechende Käufe vorzunehmen."  Alle Infos hier.

Eine Spielhalle wird zum Bürgerbüro
Eröffnung Bürgerbüro Daniel Buchholz SPD am 30. Mai 2014

Vor der Eröffnung sah das Ladengeschäft in der Spandauer Siemensstadt wie eine beliebige Spielhalle aus. Hinter der grellen Fensterbeklebung hatte sich aber bereits alles verändert. Am Freitag 30. Mai 2014 wurde das erste Bürgerbüro des Spandauer SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz feierlich eröffnet.

Mehr als 100 BesucherInnen waren der Einladung zur großen Eröffnung seines Bürgerbüros und Stadtteilladens gefolgt. Als Ehrengäste waren u.a. Spandaus Bürgermeister Helmut Kleebank, Staatssekretär Christian Gaebler vom Berliner Senat und der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh dabei.

Nach kurzen Ansprachen war es endlich soweit: Gemeinsam mit den zahlreichen weiteren Gästen wurde Licht in die großzügigen Büroräume gebracht, indem die verdunkelnden Folien der Spielhalle Stück für Stück abgezogen wurden. Trotz des mühsamen Abziehens der Klebefolien war es für alle ein großer Spaß. Der ganze Bericht hier.

Bezahlbare Mieten in Berlin und Spandau sichern

Berlin bietet Mieterinnen und Mietern auch künftig ein sicheres und bezahlbares Zuhause. Mit einem Bündel von Maßnahmen will der SPD-geführte Senat Mietsteigerungen begrenzen.

 

"Wir wollen, dass Berlin auch in Zukunft mit seiner Vielfältigkeit in den Bereichen Wohnen und Leben viele Menschen begeistert. Die soziale Mischung in der Stadt soll erhalten bleiben", sagt der SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz.

Stadtentwicklungssenator Michael Müller hat mit den städtischen Wohnungsgesellschaften ein „Bündnis für soziale Wohnungspolitik und bezahlbare Mieten“ geschlossen. Für deren Mieter bedeutet das eine garantierte Begrenzung der Miete auf 30 Prozent des Nettohaushaltseinkommens. Außerdem sollen landesweit bis 2015 mindestens 30.000 neue Wohnungen gebaut werden.

Spandaus Bezirksbürgermeister Helmut Kleebank will den Wohnungsneubau ebenfalls voranbringen: "In Spandau brauchen wir bezahlbaren neuen Wohnraum. Das kann nur gemeinsam mit den Wohnungsbaugesellschaften gelingen. Wir sollten in Spandau ein Bündnis für Wohnen schließen."  Mehr    hier.

S-Bahn: Senat für Verlängerung nach Falkensee
S-Bahnhof Berlin Spandau | Daniel Buchholz SPD

Der Berliner Senat will trotz der Absage der Brandenburger Landesregierung die S-Bahn vom Bahnhof Spandau in Richtung Falkensee verlängern. Das hat Berlins damaliger Verkehrssenator und jetziger Regierender Bürgermeister Michael Müller dem Spandauer SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz auf Nachfrage zugesichert.

Daniel Buchholz, Spandauer SPD-Abgeordneter und Mitglied im Verkehrsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses, macht sich seit vielen Jahren für die Verlängerung stark und hat den Senat um eine Stellungnahme gebeten. "Ich bin hocherfreut über die klaren Worte des Berliner Verkehrssenators Michael Müller. Er hält an einer Verlängerung der S-Bahn vom Bahnhof Spandau in Richtung Falkensee fest.

Die Berliner Koalitionspartner SPD und CDU haben dieses Ziel ganz bewusst im Koalitionsvertrag vereinbart. Der Bau soll möglichst noch in dieser Legislaturperiode beginnen." Mehr hier.

Proteste gegen Verkauf der Rieselfelder Gatow
Rettet die Rieselfelder Gatow (Karolinenhöhe)!

Der beabsichtigte Verkauf der ehemaligen Rieselfelder Gatow stößt auf großen Protest bei BürgerInnen, Landwirten und Verbänden vor Ort. Sie melden massive Vorbehalte an und verlangen vollständige Informationen über das geplante Geschäft mit dem unter Landschaftsschutz stehenden Gebiet.

Die Berliner Wasserbetriebe (BWB) beabsichtigen, die riesigen Flächen der ehemaligen Rieselfelder Gatow im Bezirk Spandau zu verkaufen. Es geht um fast 3 Millionen Quadratmeter, das ist mehr als die Fläche des Großen Tiergartens oder fünfmal die Fläche des Berliner Messegeländes.

Daniel Buchholz: "Ein Verkauf der geschützten Rieselfelder wäre ein riesige Dummheit. Flächen, die der Allgemeinheit dienen, sind für mich Teil der Daseinsvorsorge und sollten in öffentlicher Hand bleiben."  Mehr hier.

Exklusive Führungen zu "Geheimen Orten"
Geheime Orte - Exklusive Führungen mit Daniel Buchholz MdA

Es gibt viel zu entdecken in Spandau und Berlin. Hinter so mancher verschlossenen Tür lauern eindrucksvolle technische Anlagen oder gar ungeahnte Schätze. Darum organisiert Daniel Buchholz regelmäßig Führungen an "Geheime Orte".

Die bisherigen Stationen:

- Vattenfall-Heizkraftwerk Reuter-West,
- Schlossbauhütte des Berliner Stadtschlosses,
- Erdgasspeicher der GASAG im Grunewald,
- Siemens Technopark mit dem Siemensturm,
- Müllheizkraftwerk Ruhleben der BSR,
- Fichtebunker mit den Berliner Unterwelten,
- Wasserwerk Spandau,
- Druckhaus Spandau der Axel-Springer-AG,
- DHL Paketzentrum Siemensstadt,
- Florida-Eismanufaktur.

Die Resonanz auf die bisherigen Einladungen war überwältigend positiv. Es meldeten sich oftmals über 100 Interessenten, leider konnten aus Platzgründen nicht alle teilnehmen.

Mehr Informationen auch zu den nächsten Stationen finden Sie hier.

Sie haben gewählt: SPD und Buchholz vorn!
Klaus Wowereit und Daniel Buchholz SPD Berlin - Wahlerfolg am 18.09.2011

Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September 2011 gab es ein klares Ergebnis: Die SPD ist erneut stärkste politische Kraft im Abgeordnetenhaus und Klaus Wowereit bleibt Regierender Bürgermeister!

Zum dritten Mal in Folge konnte der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz seinen Wahlkreis direkt gewinnen. Genau 41,8% der WählerInnen im Wahlkreis Spandau 3 (Siemensstadt, Haselhorst, Wilhelmstadt-Nord, Stresow, Tiefwerder) stimmten für ihn. Das ist das mit Abstand beste Ergebnis für einen SPD-Abgeordneten in ganz Berlin.

Auch bei den Zweitstimmen für die SPD und Klaus Wowereit liegt der Wahlkreis in der Spitzengruppe. Buchholz: "Allen Wählerinnen und Wählern möchte ich herzlich für Ihr Vertrauen danken! Die letzten 5 Jahre mit engagierter Arbeit im Parlament und im Wahlkreis haben sich offensichtlich ausgezahlt."  Mehr hier.

Zahl der Tierversuche noch immer zu hoch

Die Zahl der Tierversuche ist in Berlin in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen. Daniel Buchholz hat dazu eine Kleine Anfrage an den Berliner Senat gestellt. Die Antworten waren erfreulich ausführlich - aber nicht wirklich zufriedenstellend.

Für Buchholz zeigen die Zahlen einen erheblichen Handlungsbedarf: "Leider steigen die Zahlen der in Tierversuchen 'verbrauchten' Tiere kontinuierlich an. Die im August 2011 veröffentlichten Zahlen zeigen das erneut. In Berlin wurden im Jahr 2010 wissenschaftliche Versuche mit 383.527 Tieren durchgeführt, das ist ein Anstieg um 3,4 % gegenüber 2009. Rund 178.186 dieser Tiere waren transgen, d.h. erbgutverändert.Berlin ist Forschungshauptstadt und soll das auch bleiben. Aber wir müssen erreichen, dass Berlin sich von der Hauptstadt der Tierversuche möglichst schnell zu einem echten Kompetenz-Zentrum für tierversuchsfreie Forschung wandelt." Mehr   hier.

  
Extra-Tour "So wird Berlin regiert"

Es gibt kaum etwas Spannenderes als Politik! Das zeigt sich regelmäßig bei den Führungen durch das Abgeordnetenhaus unter dem Motto "So wird Berlin regiert".

 

Der Spandauer Abgeordnete Daniel Buchholz hat dazu bereits mehrfach Bürger und Schüler eingeladen. Die Tour führt durch das gesamte Haus, es gibt spannende Einblicke in die politische Arbeit des Parlaments und der Stadt. Vom imposanten Foyer über den historischen Plenarsaal bis zu seinem Abgeordnetenbüro unterm Dach reicht die Führung. Buchholz gewährt exklusive Einblicke hinter die Kulissen und berichtet offen über Lust und Frust eines Berliner Volksvertreters. Wenn Sie bei einem der nächsten Termine dabei sein möchten, senden Sie einfach eine eMail an:

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