Die SPD hat zusätzliche
Mittel für eine schnelle Reparatur der Straßenschäden nach dem
Ende der Frostperiode durchgesetzt. Der Senat wird dafür
zusätzlich 25 Millionen Euro bereitstellen. Über einen Großteil
dieses Geldes können die Bezirke direkt verfügen, der Bezirk
Spandau erhält rund eine Million Euro zusätzlich.
Von den 25 Millionen
Euro werden 15 Millionen Euro direkt an die Bezirke
zur Aufstockung der ohnehin dort vorhandenen 33 Millionen Euro zur
Tiefbauunterhaltung verteilt. Die restlichen 10 Millionen Euro
Zusatzmittel werden direkt vom Senat projektgebunden nach
Dringlichkeit vergeben.
Der Spandauer
SPD-Abgeordnete und Stadtentwicklungsexperte Daniel Buchholz lobt
die schnelle Reaktion des SPD-geführten Senats: „Das neue
Anti-Schlaglochprogramm ist mit zusätzlichen 25 Millionen Euro das
größte in der Geschichte Berlins. Der Senat hat sehr schnell auf
die vielen Straßenschäden durch die Frostperiode reagiert, die
Reparaturen können umgehend beginnen. Spandau wird genau
969.099 Euro zusätzlich erhalten, das entspricht exakt
dem bezirklichen Anteil an der Gesamtstraßenfläche. Damit erhöhen
sich die Tiefbaumittel des Bezirks im Jahr 2010 um fast 50
Prozent, denn planmäßig erhält Spandau schon 2.073.032 Euro für
Straßenarbeiten vom Senat."
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Der Spandauer SPD-Vorsitzende und Abgeordnete Raed Saleh ergänzt: „Viele
Straßen in Berlin und Spandau weisen derart starke Schäden auf, dass die
Bezirke die Reparaturen alleine nicht finanzieren können. Ich freue mich
sehr, dass der Senat schnell und konsequent hilft. Jetzt muss das
Spandauer Bezirksamt dafür sorgen, dass die zusätzlichen Mittel
umgehend für Straßenreparaturen ausgegeben werden und nicht für
andere Zwecke versickern.“ |
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(Letzte
Aktualisierung:
03.2010)
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